Bündnis’90/Grüne zur angespannten Haushaltslage der Stadt Jena: Parkgebühren müssen angehoben werden!

30. Oktober 2020 von RADIO JENA Redaktion JENAhoch2 Hinterlasse einen Kommentar

Frau Dr. Margret Franz (Bündnis ’90/Die Grünen). – Bildquelle: Facebook

Red + Content der Bündnis-Grünen Jena) – Aus der Antwort der Stadt auf die Bürgeranfrage „zur Auslastung der Parkflächen im Jenaer Zentrum“ geht hervor, dass derzeit 1.542 Kurzzeitparkplätze im Innenstadtbereich vorhanden sind. Zusätzlich werden mit dem Bau des Wiesencenters und dem Parkhaus Inselplatz in den kommenden Jahren bis zu 1.000 weitere Parkplätze entstehen. Heiko Knopf, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Stadtratsfraktion: „Das zeigt, dass unsere Stadt entgegen einer oftmals beklagten Parkplatz-Not über mehr als ausreichend Parkraum verfügt.“

Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion fordert statt nun angesichts eines drohenden Haushaltssicherungskonzepts inklusive eine bereits unter der Hand kursierenden „Streichliste des Grauens“, dass die schwere finanzielle Klemme der Stadt, die sich nach ihrer meinung nicht allein mit der Corona-Pandemie begründet lässt, an denrichtigen Stellen zu sparen und ananderen die Einnahmen zu erhöhen.

Der Eichplatz-PArkplatz aus der Luft. – Bildrechte: Stadt Jena

Natürlich bestehe man weiterhin auf „Auszeiten“ für Investitionen, wie dem Jenaer Fußballstadion, sagte die grüne Kulturpolitikerin Dr. Margret Franz, damit der Haushalt nicht auf Kosten so genannter freiwilliger Leistungen im Bereich Kultur und Soziales gesichert werde. So sei eine 20-prozentige Streichung der Projektförderung für Vereine, die im Gespräch sei, inakzeptabel. Denn wenn man die Jenaer Kulturszene kaputtspare, seien die Angebote auf immer verschwunden, so Franz. Zum einem möglichen Stopp des grünen Prestigeprojekts „Straßenbahnverlängerung ins Himmelreich“, dessen Kosten sich einem Zeitungsbericht nach auf 29 Mio. Euro nahezu verdoppeln sollen, äußerte sie sich nicht.

Stattdessen sehen die Grünen im Jenaer Stadtrat an einigen Stellen Potential für Einnahme-Erhöhungen. Beispielsweise sollten die städtischen Parkgebühren nach ihrer Meinung durchaus auf das Niveau privatwirtschaftlich betriebener Parkhäuser angehoben werden. Diese seien nicht richtig ausgelastet, weil man auf den vom Eigenbetrieb Kommunalservice Jena bewirtschafteten innerstädtischen Parkplätzen billiger parken könne. Auch sei es nach den Worten von Margret Franz nicht akzeptabel, dass beispielsweise Samstags auf dem Eichplatz und anderswo nach 16:00 Uhr kostenlos geparkt werden dürfe.