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Aprilsitzungen des Jenaer Stadtrats: Was behandelt und wie entschieden wurde

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Sitzung des Jenaer Stadtrats im Volkshaus. – Foto MediaPool Jena

(Radio Jena) – Dass die Licht- und Kulturstadt Jena ein Kunsthaus braucht, das steht – nicht zuletzt um die Schätze der Kunstsammlung sozusagen „unter die Leute“ zu bringen – außer Frage. In der Sitzung des Jenaer Stadtrats gingen die Stadträte nun einen ganz entscheidenden Schritt in Richtung Realisierung. Zwar scheiterte der von 700 Bürgerinnen und Bürgern unterstützte Anwohnerantrag, das Kunsthaus auf dem Eichplatz-Areal vorzusehen, da er keine Mehrheit fand, jedoch erging der Beschluss, dass das Dezernat von BM Christian Gerlitz (SPD) bis Ende 2021 dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie für einen Standort des Kunsthaus vorlegen soll.

Die Tagesordnungspunkte 9, 10, 11, 17, 18, 32 und 34 wurden in die Ausschüsse verwiesen oder von der Tagesordnung genommen.

Einstimmig beschossen wurde die Beifügung von Wirtschafts- bzw. Haushaltsplänen von Zweckverbänden zum Haushaltsbeschluss 2021/2022. Die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Jena / Handlungsprogramm – eine Wiedervorlage vom 09.12.2020 sowie dem 27.01.2021 wurde ausgiebig behandelt und inklusive eines Änderungsantrags des Sozialauschusses mehrheitlich angenommen.

Desweiteren gab es im Stadtrat eine Aktuelle Stunde „Wiederbelebung der Innenstadt“, der Hauptausschuss wurde per Beschluss erweitert (= er besteht nun aus dem OB als Vorsitzenden und aus 9 Stadtratsmitgliedern – Sachkundige BürgerInnen werden nicht für den Hauptausschuss berufen), dann erfolgte eine Fortschreibung der Jenaer Kulturkonzeption 2021 bis 2025 (= einstimmig angenommen), Parkerleichterungen für Dienstleistende sollen zukünftig besser beworben werden. Außerdem wurde ein Handlungsprogramm zur Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Jena beschlossen, sowie in unserer Stadt einen Gedenkort zur NS-Gewaltherrschaft anzustreben (beide einstimmig angenommen).

Außerdem:

  • Schwangerschaftskonfliktberatung auf der Website der Stadt: mehrheitlich angenommen
  • Förderung im Bereich Forst nutzen inklusive des Ergänzungsantrags der Fraktion Bündnis 90/Grüne: einstimmig angenommen
  • Fortschreibung Waldzustandsbericht: einstimmig angenommen
  • Satzungsänderung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Jena: einstimmig angenommen
  • Einleitungsbeschluss und Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplanes B-Bu 07 „Gewerbeflächen südlich der Lobedaer Straße“: einstimmig angenommen
  • Kindertagesstättenbedarfsplan 2020/21 als Gesamtvorlage inklusive Änderungen ergänzt mit der Reservierung einer Vorbehaltsfläche Kita im Planungsraum Nord: mehrheitlich bestätigt
  • Verlängerung des Miet- und Pachterlasses für kulturell genutzte Räume, Immobilien und Grundstücke: einstimmig bestätigt
  • Haushaltssicherung „Beleuchtung“: Hier wurde Punkt 001 angenommen, 002 angenommen, 003 – abgelehnt, 004 abgelehnt, 005 abgelehnt
  • die Berichtsvorlagen „Ausgewählte Ergebnisse der Arbeit der Stadt Jena im Bereich des SGB II“, „Leitprojekte und Handlungsempfehlungen zum Zweiten Bildungsbericht der Stadt Jena 2019 (Übergänge an den Schnittstellen von Schule, Berufsausbildung und Studium)“ sowie „Berichte der Beiräte 2020“ wurden zur Kenntnis genommen 

Autor: RADIO JENA Redaktion JENAhoch2

Die Rundfunkinitaitive "103komma4 FM" startete am 01.01.2000 bei Radio OKJ das lokale Hörfunkprogramm "Radio Jena". Ab 2007 erschien mit "Lichtstadt.Netz" (später "Lichtstadt.News") ein erstes Online-News-Angebot von Radio Jena, das 2014 zum Omnichannel-Media-Portal "JEZT" (heute: "JENAhoch2") ausgebaut wurde. Die gemeinsame Radio- und Online-Redaktion erarbeitet Reportagen, Analysen, Berichte und Infos. "JENAhoch2" wird ehrenamtlich betrieben, ist nicht-kommerziell und erzielt auch keinerlei Einnahmen durch die Veröffentlichung von Reklame.

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