(Radio Jena + Content der Stadt Jena) – Der Jenaer Stadtrat hat auf seiner Sitzung am Mittwoch alle 29. TAgesordnungspunkte abarbeiten können. Nachfolgend findte man die Abstimmungsergebnisse. Alle Vorlagen sowie die Fragen und die Antworten der Fragestunden findet man HIER.
4. Bestätigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 – öffentlicher Teil – bestätigt
5. Information des Oberbürgermeisters über die Berufung der Nachfolgekandidatin Frau Petra Teufel Frau Teufel wurde vereidigt und ist nun Mitglied des Stadtrates Jena
6. Bürgerfragestunde – 1 Bürgeranfrage wurden beantwortet –
7. Fragestunde – 4 Anfragen von Stadträt/innen wurden beantwortet –
8. Aussprache zur Großen Anfrage SPD-Fraktion „Digitalpakt Schule und digitales Lernen in Jenaer Schulen“
9. Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur „Vorbereitung der Stadt Jena auf die Folgen des Klimawandels“ (Vorlage wird nachgereicht / Aussprache in einer der kommenden Sitzung)
10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat Bestätigt
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Neu- und Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung bestätigt
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Nachbesetzung Studierendenbeirat
Vorlage: 21/0907-BV
Bestätigt
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Besetzung des Hauptausschusses
Vorlage: 21/0916-BV
Bestätigt
14. Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Umbesetzung in Ausschüssen
Vorlage: 21/0915-BV
Bestätigt
15. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Preis für Zivilcourage – Benennung eines Mitglieds des Stadtrates für die Jury 2021
Vorlage: 21/0871-BV
Mehrheitlich bestätigt
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Gründung einer einfachen kommunalen Arbeitsgemeinschaft mit der Gemeinde Großschwabhausen
(Wiedervorlage vom 19.05.2021 TOP 25)
Vorlage: 21/0829-BV
Vertagt
17. Beschlussvorlage CDU-Fraktion – Solar-Verpachtungskataster
(Wiedervorlage vom 24.03.21 TOP 37)
Vorlage: 21/0804-BV
Mehrheitlich bestätigt
18. Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Frühwarnsystem für Investitionskostensteigerungen
(Wiedervorlage vom 19.05.21 TOP 27)
Vorlage: 21/0882-BV
Vertagt
19. Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten
(Wiedervorlage vom 27./28.04.2021 TOP 29)
hier: Austauschvorlage
Vorlage: 21/0845-BV
Einstimmig angenommen
20. Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf
(Wiedervorlage vom 27./28.04.2021 TOP 30)
hier: Austauschvorlage
Vorlage: 21/0846-BV
001 – angenommen
002 – mehrheitlich angenommen
003 – mehrheitlich angenommen
21. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- Günstige Wohnflächen durch Erbpacht
(Wiedervorlage vom 24.03.2021 TOP 38)
hier: Austauschvorlage
Vorlage: 21/0807-BV
Einstimmig angenommen
22. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Begrenzung des Verkaufs von kommunalen Boden
(Wiedervorlage vom 27. /28.04.2021 TOP 31)
(Wiedervorlage vom 19.05.2021 TOP 12)
hier: Austauschblatt
Vorlage: 21/0847-BV
Vertagt
23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Einleitung eines Verfahrens zur 2. Änderung und Heilung des Bebauungsplanes B-Gö 07 „Jena21 – Technologiepark Jena Südwest”
Vorlage: 21/0866-BV
Einstimmig angenommen
24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Öffentlich – rechtlicher Vertrag zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum
(Jenaer Modell zum Sozialwohnungsbau) als weiterer Baustein der Jenaer Wohnungspolitik
Vorlage: 21/0903-BV
Einstimmig angenommen
25. Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Eine digital gestützte Stadtführung
Vorlage: 21/0925-BV
Verwiesen in die Ausschüsse
26. Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern
Vorlage: 21/0928-BV
Verwiesen in die Ausschüsse
27. Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE. und SPD – Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern
Verwiesen in die Ausschüsse
28. Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Prämissen für den neuen Nahverkehrsplan
Vorlage: 21/0932-BV
Verwiesen in die Ausschüsse
29. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Kurzbericht zur Umsetzung des Leitbildes Energie und Klimaschutz und des Energiekonzeptes der Stadt Jena – Monitoring 2020 –
Vorlage: 21/0862-BE
Zur Kenntnis genommen
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