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Die Ergebnisse der öffentlichen Sitzung des Jenaer Stadtrates vom vergangenen Mittwoch

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Stadtratssitzung im Volkshaus Jena. – Foto Stadt Jena

(Radio Jena + Content der Stadt Jena) – Der Jenaer Stadtrat hat auf seiner Sitzung am Mittwoch alle 29. TAgesordnungspunkte abarbeiten können. Nachfolgend findte man die Abstimmungsergebnisse. Alle Vorlagen sowie die Fragen und die Antworten der Fragestunden findet man HIER.

4.         Bestätigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 – öffentlicher Teil – bestätigt

5.         Information des Oberbürgermeisters über die Berufung der Nachfolgekandidatin Frau Petra Teufel Frau Teufel wurde vereidigt und ist nun Mitglied des Stadtrates Jena

6.         Bürgerfragestunde – 1 Bürgeranfrage wurden beantwortet –

7.         Fragestunde – 4 Anfragen von Stadträt/innen wurden beantwortet –

8.         Aussprache zur Großen Anfrage SPD-Fraktion „Digitalpakt Schule und digitales Lernen in Jenaer Schulen“

9.         Beantwortung Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur „Vorbereitung der Stadt Jena auf die Folgen des Klimawandels“ (Vorlage wird nachgereicht / Aussprache in einer der kommenden Sitzung)

10.        Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung im Klimaschutz-Beirat Bestätigt

11.       Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Neu- und Umbesetzung im Beirat für Bürgerbeteiligung bestätigt

12.        Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Nachbesetzung Studierendenbeirat
            Vorlage: 21/0907-BV

            Bestätigt

13.       Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Besetzung des Hauptausschusses
            Vorlage: 21/0916-BV

            Bestätigt

14.        Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Umbesetzung in Ausschüssen
            Vorlage: 21/0915-BV

            Bestätigt

15.        Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Preis für Zivilcourage – Benennung eines Mitglieds des Stadtrates für die Jury 2021
            Vorlage: 21/0871-BV

            Mehrheitlich bestätigt

16.        Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Gründung einer einfachen kommunalen Arbeitsgemeinschaft mit der Gemeinde Großschwabhausen
            (Wiedervorlage vom 19.05.2021 TOP 25)
            Vorlage: 21/0829-BV

            Vertagt

17.        Beschlussvorlage CDU-Fraktion – Solar-Verpachtungskataster
            (Wiedervorlage vom 24.03.21 TOP 37)
            Vorlage: 21/0804-BV

            Mehrheitlich bestätigt

18.        Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Frühwarnsystem für Investitionskostensteigerungen
            (Wiedervorlage vom 19.05.21 TOP 27)
            Vorlage: 21/0882-BV


            Vertagt

19.        Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Jena digital für alle – WLAN-Zugang ausweiten
            (Wiedervorlage vom 27./28.04.2021 TOP 29)
            hier: Austauschvorlage
            Vorlage: 21/0845-BV


            Einstimmig angenommen

20.        Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Nachhaltigkeit To Go – Kommunale Unterstützung für die Einführung eines Pfandsystems beim Außer-Haus-Verkauf
            (Wiedervorlage vom 27./28.04.2021 TOP 30)
            hier: Austauschvorlage
            Vorlage: 21/0846-BV


            001 – angenommen
            002 – mehrheitlich
 angenommen

            003 – mehrheitlich angenommen

21.        Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- Günstige Wohnflächen durch Erbpacht
            (Wiedervorlage vom 24.03.2021 TOP 38)
            hier: Austauschvorlage
            Vorlage: 21/0807-BV

            Einstimmig angenommen

22.        Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Begrenzung des Verkaufs von kommunalen Boden

            (Wiedervorlage vom 27. /28.04.2021 TOP 31)
            (Wiedervorlage vom 19.05.2021 TOP 12)
            hier: Austauschblatt
            Vorlage: 21/0847-BV

            Vertagt

23.        Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Einleitung eines Verfahrens zur 2. Änderung und Heilung des Bebauungsplanes B-Gö 07 „Jena21 – Technologiepark Jena Südwest”
            Vorlage: 21/0866-BV

            Einstimmig angenommen

24.        Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Öffentlich – rechtlicher Vertrag zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum 

            (Jenaer Modell zum Sozialwohnungsbau) als weiterer Baustein der Jenaer Wohnungspolitik
            Vorlage: 21/0903-BV


            Einstimmig angenommen

25.        Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Eine digital gestützte Stadtführung
            Vorlage: 21/0925-BV


            Verwiesen in die Ausschüsse 

26.        Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Angebot an Outdoor-Sportanlagen in Jena erweitern
            Vorlage: 21/0928-BV


            Verwiesen in die Ausschüsse 

27.       Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE. und SPD – Lebensbedingungen für Geflüchtete in Jena nachhaltig verbessern


            Verwiesen in die Ausschüsse 

28.        Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Prämissen für den neuen Nahverkehrsplan
            Vorlage: 21/0932-BV


            Verwiesen in die Ausschüsse 

29.       Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Kurzbericht zur Umsetzung des Leitbildes Energie und Klimaschutz und des Energiekonzeptes der Stadt Jena – Monitoring 2020 –
            Vorlage: 21/0862-BE

            Zur Kenntnis genommen

Autor: RADIO JENA Redaktion JENAhoch2

Die Rundfunkinitaitive "103komma4 FM" startete am 01.01.2000 bei Radio OKJ das lokale Hörfunkprogramm "Radio Jena". Ab 2007 erschien mit "Lichtstadt.Netz" (später "Lichtstadt.News") ein erstes Online-News-Angebot von Radio Jena, das 2014 zum Omnichannel-Media-Portal "JEZT" (heute: "JENAhoch2") ausgebaut wurde. Die gemeinsame Radio- und Online-Redaktion erarbeitet Reportagen, Analysen, Berichte und Infos. "JENAhoch2" wird ehrenamtlich betrieben, ist nicht-kommerziell und erzielt auch keinerlei Einnahmen durch die Veröffentlichung von Reklame.

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