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Plauen: Baubürgermeister Levente Sárközy nach Urlaub in Quarantäne

Plauens Baubürgermeister Levente Sarközy. - Foto Stadt Plauen

Plauens Baubürgermeister Levente Sárközy. – Foto: Stadt Plauen

(red + Content der Freien Presse) – Plauens Bürgermeister Levente Sárközy, der vor seinem Amtsantritt am 1. September 2013 stellvertretender Werkleiter beim Kommunalservice Jena und zuvor Leiter des Fachgebietes Verkehrsmanagement der Stadt Jena war, kann seit vorletzter Woche sein Amt bei der großem Kreisstadt in Sachsen nicht mehr ausüben.

Pressemeldungen zufolge hatte sich der Baubürgermeister nach Urlaubs-Rückkehr aus einem Risikogebiet in Quarantäne begeben müssen. Deshalb seien verschiedene Sitzungen von Ausschüssen der Stadt Plauen durch einen Stellvertreter wahrgenommen worden, so die Lokalpresse. Über Levente Sárközys Gesundheitszustand ist derzeit nichts Näheres bekannt.

Wegen der Gefahren einer Übertragung des Coronavirus finden in Plauen aktuell alle Ausschusssitzungen im kleinen Saal der Festhalle statt. Hier sei genügend Sicherheitsabstand zwischen den Ausschussmitgliedern gewährleistet, wie es hieß. Derzeit gibt es in Plauen elf COVID-19 Erkrankungsfälle.

Oberbürgermeister von Plauen ist Ralf Oberdorfer. Sárközy, der als Oberdorfers Stellvertreter anfangs auch das Amt des Sozialbürgermeisters wahrgenommen hatte, musste dies 2015 an Bürgermeister Steffen Zenner abgeben, der inzwischen auch für Kultur, Bildung, Sport und Informationstechnik der Stadt Plauen zuständig ist.


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Wohl nicht nur wegen Corona: Fitnesscenter der Jenaer „POM family GmbH“ am Jenzigweg ist insolvent!

POM family - Sadly Kachel

(red + Content der Mediengruppe Thüringen) – Für die „POM family GmbH“ ist per letzten Mittwoch (25. März 2020) beim Amtsgericht Jena unter der Registernummer HRB 510563 die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet worden. Gerichtlich eingesetzter Insolvenzverwalter sei der Jenaer Rechtsanwalt Thorsten Springstub. Das habe Jan Schuster, als Geschäftsführer vom POM family auf Anfrage der Ostthüringer Zeitung bestätigt.

Schuster, der zugleich Geschäftsführer des Fitnesscenters Ringwiese in Jena ist, versicherte jedoch, dass dies keinesfalls sein 1993 eröffnetes Fitnesszentrum Ringwiese betreffe. Hier werde alles nach bisheriger Planung ab dem 20. April 2020 normal weitergehen, sofern die Corona-Krise dies erlaube. Vor etwa einem Jahr waren die beiden Center unter einer Geschäftsführung zusammengegangen, wobei er sich die Leitung mit Tilmann Süß vom POM geteilt habe.

Ebenfalls in der POM family ist zwar auch das POM-Fitnesscenter im B59-Hochhaus am Leutragraben. Jan Schuster erklärte in der OTZ aber, dass die Insolvenz nur das Center in der Dreifelderhalle am Jenzigweg beträfe. Jedoch – so die Lokalzeitung in einem Artikel – sei vom Fitnesscenter im B59 bisher keine Information über die dortige Situation zu erhalten.

2002 hatte Gernot Heckel am Jenzigweg mit dem POM ein Fitnesscenter eröffnet, das zeitweise als eines der größten und erfolgreichsten in Jena galt. Später eröffnete Heckel in den Obergeschossen des B59-Hochhauses ein neues POM-Center. Hierzu verkaufte er die Fitness-Halle des POM am Jenzigweg an die Stadt Jena, weil diese seinerzeit dringend Platz für Flüchtlinge suchte.

Inzwischen wurde die Halle als Abstellfläche und für Proben der Jenaer Philharmonie genutzt. Die andere Hälfte des Hallenkomplexes übernahm das Deutsche Rote Kreuz, welches dort eine Dreifelderhalle einrichtete. Nur noch im Mittelteil verblieb ein kleines Fitnesscenter – das der POM family von Tilmann Süß.


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Coronavirus: Neuigkeiten aus Jena für Dienstag, den 31. März 2020

Stadt Jena - Wir sind für Sie da - Tafel

(red + Content der Stadt Jena und des MDR) – Dies sind die neuesten Zahlen zur Ausbreitung des Coronavirus in unserer Stadt:

Am Montag wurden in Jena weitere Corona-Fälle gemeldet. Damit steigt die Gesamtzahl auf 119 (Stand: 30.03.2020, 19:00 Uhr). Thüringenweit waren es gestern am späten Abend laut Angaben des RKI bzw. der Johns-Hopkins-Universität rund 790, bundesweit etwa 66.000 (zum Vergleich = Vorwoche: 28.800 / vor 14 Tagen: 6.012).


JENA ZEIGT MASKE!

Jena zeigt Maske - Bildrechte Stadt Jena

Österreich habe den Weg eingeschlagen und auch Jena hat sich nun entschieden, weitere Schritte für den Schutz der Bevölkerung einzuleiten, sagte der Oberbürgermeister gestern. In einer Woche solle daher das Tragen eines Mund-und-Nasen-Schutzes in Jenaer Verkaufsstellen, dem öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr verpflichtend werden, so Dr. Thomas Nitzsche, denn diese Maßnahme sei vom Fachdienst Gesundheit angemahnt worden.

SPON-Meldung über die Masken-Tragepflicht in Jena

SPON-Meldung über die Masken-Tragepflicht in Jena. – Quelle: SPON-Screenshot vom 31.03.2020

Dadurch werde die Sicherheit von Personal im öffentlichen Leben erhöht. Neben Masken werden auch Tücher oder Schals als Schutz anerkannt. Diese müssen aber auch die Nase und den Mund abdecken. In der Umsetzung werde bevorzugt auf die Jenaerinnen und Jenaer gesetzt, erklärte die Stadt Jena. Die Stadt habe eine Grundausstattung an Masken, mit der Pflegekräfte, Ärzte, Fahrer im ÖPNV und andere in systemrelevanter Infrastruktur versorgt werden können. Für die Versorgung der Bevölkerung gebe jedoch die eindringliche Bitte: „Nähen Sie sich selbst und anderen Menschen den wichtigen Mund-Nasenschutz, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Jede Maske ist besser als gar keine Maske.“

Auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat die Bevölkerung mittlerweile zum Tragen einfacher Atemschutzmasken aufgefordert. Zwar betont er, dass diese keinen Schutz vor Ansteckung garantieren. Aber sie könnten „helfen, das Risiko zu verringern, andere anzustecken oder selbst angesteckt zu werden“, so Reinhardt. – Übrigens: Die Meldung vor der bevorstehenden Masken-Tragepflicht, schaffte es heute sogra in die Nachrichten von SPIEGEL.online und der BILD-Zeitung.

Dagegen sieht das Robert Koch-Institut derzeit keine Notwendigkeit für eine Mundschutz-Pflicht in Supermärkten. RKI-Präsident Wieler sagte im MDR, sicherlich sei bei mit dem Coronavirus Infizierten das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sinnvoll , um andere Menschen vor einer Ansteckung zu schützen. Auch ein selbst hergestellter Mundschutz halte Tröpfchen beim Husten und Niesen zurück, die das Virus übertragen künnten. Aber eine Pflicht zum Tragen eines Mundschutzes halte er für nicht notwendig.


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#StandTogether: Dualingo sicherte sich den prestigeträchtigen Titel „Jenas sportlichste Schule“

ScienceCity #StandTogehter

(Baskets Jena) – Nur wenig mehr als zwei Wochen ist es her, dass die Bilinguale Ganztagsgrundschule DUALINGO in der Sparkassen-Arena den prestigeträchtigen Titel „Jenas sportlichste Schule“ erringen konnte. Während unmittelbar nach diesem Wettkampf die Corona-Pandemie in Thüringen den Schulbetrieb für einen noch unbestimmten Zeitraum zum Erliegen brachte, hoffen alle Teilnehmer auf eine möglichst kurze Pause, um sich spätestens ab den Sommer-Monaten wieder sportlich betätigen zu können. In der von Science City Jena ausgerichteten Endrunde aller Grundschulen setzten sich am Ende die Schülerinnen und Schüler der Grundschule vom Saaleufer in Jena Ost durch und brachen somit den über sieben Jahre anhaltenden Siegeszug der Jenaer Heinrich-Heine-Schule.

Bis zu diesem Erfolg mussten sich die Dritt- und Viertklässler aus elf Grundschulen in den Bereichen Koordination, Geschicklichkeit und Ausdauer um den Sieg beweisen, duellierten sich an zehn Stationen in Präzision und Schnelligkeit. Nachdem in einem schulinternen Vorentscheid zwischen Oktober bis Dezember 2019 die zehn sportlichsten Kinder ermittelt wurden, welche zum Finale für ihre Schule an den Start gingen, gab es trotz der unterschiedlichen Platzierungen einen großen Gewinner, den Schulsport.

Während die Dualingoschule am Ende mit 107,59 Punkten die Nase vorn hatte, sich die Heineschule mit 107,52 knapp geschlagen geben musste, folgte auf dem 3. Platz die Talschule mit 107,16 Punkten. Auch in den individuellen Wettbewerben der sportlichsten Schülerinnen und Schüler entwickelten sich zum Teil eng umkämpfte Duelle. Bei den Schülerinnen sicherte sich Antonia Räppel von der Talschule die Auszeichnung „Jenas sportlichste Schülerin“ vor Freda Penßler von der Rautalschule und Lotta Rudolph (Heineschule). Bei den Jungs gewann Luca Toni Zaremba von der Talschule vor Laurens Klingner (Rautal) und Ruben Schmidt von der Gemeinschaftsschule Wenigenjena.

Das Science City Jena Baskets Logo - Bildrechte Science City Jena

Natürlich kam in der von Science City Jena veranstalteten Konkurrenz auch der Basketball nicht zu kurz. So sicherte sich Anton Dutz den 1. Platz in der erstmalig durchgeführten Basketball Skill Challenge vor Kya Grunert und Anna Magdalena Fricke. Alle drei Treppchen-Gewinner erhielten zudem ein Trikot der Jenaer Bundesliga-Riesen.

Einmal mehr spendabel zeigte sich WG Carl Zeiss als wichtiger Partner von Science City Jena im Bereich des Schulsports. Neben dem Wettbewerb Jenas sportlichste Schule umfasst das gemeinsame Projekt Kids in Motion außerdem auch die jährlich stattfindende Schooltour sowie alle Basketball-Camps des Bundesligisten. Neben Sachpreisen darf sich die sportlichste Klasse, die ebenfalls aus der Dualingoschule stammt, auf ein gemeinsames Pizzaessen sowie den Ausflug zu einem Heimspiel der Basketballer von Science City freuen. Einige ausgewählte Akteure des Jenaer Bundesliga-Kaders ließen es sich bereits an diesem Tag nicht nehmen um persönlich vorbeizuschauen. Nachdem sich Science-City-Kapitän Dennis Nawrocki, Oliver Mackeldanz, Vuk Radojicic, Jan Philipp Becker, Matt Vest und Jan Heber im sportlichen Wettstreit hochmotiviert präsentierten, begleiteten die Spieler auch die Siegerehrung.

„Sport und Bewegung sind gerade in dieser Altersklasse enorm wichtige Wegbegleiter im Alltag von Schülerinnen und Schülern. Uns ist es wichtig, den Kindern im Rahmen dieser Wettkämpfe Sport näherzubringen und sie für körperliche Aktivitäten zu motivieren. Dabei ist es am Ende eher zweitrangig, ob es sich um Basketball, Handball, Fußball, Schwimmen oder Laufen handelt“, sagt Andreas Popp, der Schulkoordinator von Science City Jena. „Die große Anzahl von Teilnehmern, Schulen und SportlehrerInnen unterstreicht die Bedeutung solcher Veranstaltungen, in denen Spaß und Sport im Mittelpunkt stehen sollen“, so Andreas Popp abschließend.


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#Jena2020 / #WeStayStrong: Speerwurf-Olympiasieger Thomas Röhler macht seiner Heimatstadt Mut

#Jena2020 - #WeStayStrongTogether

(red + Content der Stadt Jena) – Unser Leichtathletik-Held, Speerwurf-Olympiasieger Thomas Röhler, ist seiner Heimatstadt Jena fest verbunden – auch und gerade in dieser Zeit.

Und Röher ist überzeugt:⁣ „Wir stehen aktuell alle vor einer großen Aufgabe. Mit dem nötigen Fokus, Kreativität und Schaffenskraft werden wir diese Challenge gemeinsam meistern!“


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Coronavirus: Neuigkeiten aus Jena für Montag, den 30. März 2020

Stadtwappen Jena und Corona-Virus - AdobeStockLicense#319272485

Stadtwappen Jena und Corona-Virus – AdobeStockLicense#319272485

(red + Content der Stadt Jena) – Eine neue Woche beginnt – die erste von drei schweren, in denen sich das Coronavirus in unserem Land weiter ausbreiten wird, bevor ab Ostern nach Expertenmeinung die Chance besteht, dass sich die Verbreitung des neuartigen Virus in Deutschland abschwächen wird. Außerdem gilt:

1.) Für das Stadtgebiet von Jena wurden am Wochenende weitere Fälle von COVID-19-Erkrankungen gemeldet. Damit steigt die Zahl der in unserer Stadt registrierten Infizierten Menschen auf 116 (Stand: 29.03.2020, 19:00 Uhr). Thüringenweit waren es am gestrigen Abend laut Angaben des Robert-Koch-Instituts bzw. der Johns-Hopkins-Universität rund 736, bundesweit etwa 61.200.

2.) Das Gesundheitsamt der Stadt Jena weist darauf hin , dass man keine Bescheinigungen oder Anordnungen für die Quarantäne nach der Einreise aus Risikogebieten ausstellt. Die Allgemeinverfügung der Stadt Jena für Rückkehrer aus Risikogebieten reicht als Vorlage beim Arbeitgeber, so die Stadt. Den Beweis, dass Sie aus von der Stadt Jena ausgewiesenen Risikogebieten zurück kommen, müssen Sie selbst erbringen, bspw. durch Reiseunterlagen, Quittungen von Tankstellen, Hotels, etc.

Spiegel Cover Nr. 14-2020Neue Rückkehrer sollen sich trotzdem beim Gesundheitsamt melden (reiserueckkehrer@jena.de und 0049 3641 49-3333), Selbstkontrolle durchführen und sich bei Symptomen an den Hausarzt wenden.

3.) Die Stadt Jena versorgt ab heute die Pflegeheime und ambulanten Pflegedienste mit Schutzausrüstungen. In den vergangenen Tagen wurden die jeweiligen Bedarfe ermittelt. In dieser Woche soll nun gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz die Auslieferung erfolgen.

Einige Pflegeheime hatten bereits über die LIGA der freien Wohlfahrtspflege entsprechendes Material erhalten.

4.) Die Stadt Jena wird zudem ab heute unter dem Motto „Jena zeigt Maske“ eine Kommunikationsoffensive für das Tragen von Mund-und-Nasenmasken besonders in Geschäften, Märkten und öffentlichen Verkehrsmitteln starten. Wir alle stehen  in  besonderer Verantwortung, diejenigen, die das öffentlich Leben aufrecht erhalten, nicht anzustecken. Masken jeglicher Art sind dafür ein sehr gutes Mittel. Da man sich des Versorgungsengpasses bewusst ist, will die Aktion besonders auf das Nähen von eigenen Masken hinweisen und Initiativen dazu unterstützen. Über die Kampagne informiert die Stadt ab Montag auf der Webseite und in den sozialen Netzwerken.


Unterdessen gab das Gesundheitsamt des Saale-Holzland-Kreises bekannt, dass es dort aktuell 32 Coronavirus-Fälle gibt, wobei insgesamt neun Personen wieder genesen seien, wie es hieß. Am Wochenende endete dort zudem für insgesamt etwa 100 Menschen die angeordnete Quarantäne. Damit konnten bereits insgesamt mehr als 310 Personen des SHK aus der häuslichen Isolationszeit entlassen werden.


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Coronavirus: Neuigkeiten aus Jena für Sonntag, den 29. März 2020

Stadtwappen von Jena Adobestock#317573300

Stadtwappen von Jena + Adobestock-Grafik#317573300

(red + Content der Stadt Jena) – Für das Stadtgebiet von Jena wurden erneut weitere Fälle von COVID-19-Erkrankungen gemeldet. Damit steigt die Zahl auf 114 (Stand: 28.03.2020, 19:00 Uhr). Thüringenweit waren es am gestrigen Abend laut Angaben des Robert-Koch-Instituts bzw. der Johns-Hopkins-Universität rund 715, bundesweit etwa 57.700.

Trotz des sonnigen Wetters halten sich Jenas Bürgerinnen und Bürger allgemein sehr diszipliniert an die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Plakate erinnern seit gestern in der ganzen Stadt erinnert an die wichtigen Regeln: Abstand halten, zu Hause blieben, besonders die ältere Generation schützen, Hände waschen. Im Zusammenhang mit der Allgemeinverfügung der Stadt Jena zum Betretungsverbot ist aus aktuellem Anlass jedoch darauf hinzuweisen, dass es neben der Sperrung aller städtischer Spielplätze auch ein Betretungsverbot für den Stadtwald in größeren Gruppen gibt. Insbesondere ist es Familien mit Kindern nicht gestattet beispielweise den Geologischen Lehrpfad an den sog. Teufelslöchern als Ersatzspielplatz zu nutzen. Dort wurde u.a. der Lesesteinhaufen, welcher dem Artenschutz dient, beschädigt.

Der Erste Geologische Lehrpfad von Jena führt von Jena-Ost über die Wilhelmshöhe, am Nordhang des Hausberges entlang bis zu den Steinmalen hinter dem Fuchsturm und ist mit einem blauen GL auf orangenem Quadrat als Wegemarkierung gekennzeichnet. Er zeigt die wichtigsten Gesteinsschichten der Trias um Jena und ist lediglich zum Begehen, nicht zum Bespielen gedacht.


Das Thüringer Bildungsministerium hat den Kreis der Kinder, für die eine Notbetreuung an Schulen und Kindergärten angeboten werden kann, angepasst.

So werden nun auch Kinder, bei denen nur ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung von kranken und pflegebedürftigen Personen im Gesundheits- und Pflegewesen betraut ist, zur Notbetreuung zugelassen. Eltern benötigen eine Bescheinigung ihres Arbeitgebers, dass sie zu diesem Personenkreis gehören. Bisher war für alle Kinder in der Notbetreuung Voraussetzung, dass beide Eltern in der absolut notwendigen Infrastruktur tätig sind. Das ist auch für alle übrigen Berufsgruppen, für deren Kinder Notbetreuung angeboten wird, weiter der Fall.

Weiterhin ist eine neue Gruppe (Gruppe C) mit in das Notbetreuungsprogramm aufgenommen worden: Kinder, deren Betreuung aus Gründen des Kinderschutzes angezeigt ist. Für die Entscheidung war ausschlaggebend, dass hier mit fortdauernder Schließung der Einrichtungen eine wichtige tägliche Konstante für diese besonders schutzwürdigen Kinder weggebrochen ist. Für eine Aufnahme dieser Kinder in die Notbetreuung ist nun eine Bescheinigung des zuständigen Jugendamtes ohne Begründung notwendig.

Weitere Anpassungen betreffen eine kleine Anzahl von Berufsgruppen. Das aktuelle Hinweisschreiben an Schulen und Kindergartenträger ist auf den Internetseiten des Bildungsministerium abrufbar. Für Rückfragen rund um das Thema Notbetreuung in Kitas steht Ihnen das Team des Fachdienstes Jugend und Bildung unter der Leitung von Frau Christine Wolfer unter der Telefonnummer 0049 3641 49 2670 zur Verfügung.

 


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„Jeder Eingriff in die Freiheitsrechte muss verhältnismäßig sein (Teil 2)“: Ein Interview zum Thema Ausgangssperren mit Anika Klafki, Juniorprofessorin an der FSU Jena

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(FSU Jena) – Anika Klafki, Juniorprofessorin für Öffentliches Recht der Universität Jena, sieht Ausgangssperren während der Corona-PAndemie im Moment kritisch. Weder das Infektionsschutzgesetz, noch die polizei- und katastrophenrechtlichen Gesetze halten bislang entsprechende Befugnisnormen bereit. Nötig wäre eine Gesetzesänderung durch den Bundestag, so die Juristin. – [Lesen Sie HIER Teil 1 des Interviews]

Viele Maßnahmen, die in den zurückliegenden Tagen beschlossen worden sind, haben die Länder und Kommunen entschieden: die Schließung von Schulen, von Gastronomie und Läden und nun eben Ausgangsbeschränkungen. Wäre es nicht notwendig, dass solche Maßnahmen bundesweit einheitlich und verbindlich durchgesetzt werden?

Das wäre sicher sinnvoll, da Viren ja nicht an Bundeslandgrenzen halt machen. Gem. Art. 83, 84 GG sind aber die Länder für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes zuständig. Der Bund kann also keine Maßnahmen erlassen.

Aktuell arbeiten Bund und Ländern eng zusammen. In der Ministerpräsidentenkonferenz werden die Maßnahmen gemeinsam beraten, sie beruht aber auf der Freiwilligkeit der Länder. Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen wie Schulschließungen und Ansammlungsverbote können nicht bundesweit erlassen werden; zumindest noch nicht. Art 85 Abs. 5 GG besagt, dass der Bundesregierung durch Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die Befugnis verliehen werden kann, den Ländern für besondere Fälle Einzelweisungen zu erteilen.

Laut Presseberichten wird gerade ein Gesetzesentwurf vom Bundesgesundheitsministerium ausgearbeitet, das dem Bund solche Befugnisse im Kampf gegen Corona verleihen soll. Auch soll das Gesetz weitere Maßnahmen zur Virusbekämpfung enthalten. Noch ist der Referentenentwurf dieses Gesetzes nicht veröffentlicht worden; das Gesetz soll aber schon diese Woche im Bundestag diskutiert werden.

Für wie sinnvoll halten Sie denn Ausgangssperren?

Ich halte Ansammlungsverbote für sinnvoll. Menschen zu verbieten, allein oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes ins Freie zu gehen, halte ich dagegen für unsinnig und damit auch – mangels Geeignetheit zur Gefahrbekämpfung – für rechtswidrig. Anstatt immer weiter in die Bewegungsfreiheit der Menschen einzugreifen, fände ich es sinnvoll, darüber nachzudenken, die Arbeit in Großraumbüros zu untersagen. Krankheitserreger verbreiten sich in geschlossenen Räumen schneller als an der frischen Luft.

Das wirft die Frage auf, wie der Begriff Ausgangssperre überhaupt definiert ist? Darf ich mit dem Hund raus, mit den Kindern auf der Grünfläche vor dem Haus spielen? Wie sind solche Dinge konkret geregelt?

Da es Ausgangssperren im derzeitigen Recht gar nicht gibt, findet man auch keine Definition dazu. Im Moment sehen die von den Ländern und Landkreisen und kreisfreien Städten erlassenen Allgemeinverfügungen alle eigene Ausnahmekataloge vor. In Bayern besagt der Katalog u. a., dass man mit Haustieren vor die Tür gehen kann, wenn das notwendig ist. Auch darf jeder einkaufen oder zur Arbeit gehen. Auch Joggen und Spazierengehen ist laut der landesweiten Allgemeinverfügung erlaubt, anderes gilt aber – rechtswidriger Weise – in Mitterteich. Insgesamt greifen all diese Allgemeinverfügungen sehr stark in die Freiheitsrechte des Einzelnen ein.

Es ist für die Menschen auch nicht einfach, die jeweils für sie geltenden Bestimmungen im Netz zu finden. Das verunsichert die Menschen stark – man weiß nicht mehr, was erlaubt ist und was nicht. Ein bundeseinheitliches Vorgehen wäre aus meiner Sicht sehr wichtig!

Wie sieht es im internationalen Vergleich aus? Fehlen in anderen Ländern auch gesetzliche Regelungen?

Ich kenne nicht alle Rechtssysteme Europas mit Blick auf diese sehr spezielle Materie. Was die Kompetenzordnung betrifft, sind andere föderale Staaten meines Erachtens besser aufgestellt als Deutschland. Die Schweiz sieht im sogenannten „Epidemiengesetz“ zumindest stärkere Bundeskompetenzen vor. Österreich hat kurzerhand das „Covid-19-Gesetz“ erlassen, wo ergänzende Ermächtigungen für diese spezielle Pandemie aufgeführt sind. Auf Grundlage dessen wurde dort eine Ausgangssperre beschlossen. Ein solches Gesetz könnte auch in Deutschland kurzfristig umgesetzt werden.

Halten Sie das Fehlen eines Bundesgesetzes als Rechtsgrundlage für Ausgangssperren für ein Versäumnis? Oder konnte man solch einen Fall wie die Pandemie jetzt einfach nicht vorhersehen?

Meiner Meinung nach hätte man sich zumindest die Frage nach der Zuständigkeit, etwa ob man eine Koordinierungskompetenz des Bundes einführt, früher überlegen können. Allerdings konnte sich wohl niemand das Ausmaß der Krise vorstellen. Und kaum jemand hätte noch vor wenigen Monaten gedacht, dass wir mal über Ausgangssperren in Deutschland diskutieren. Auch in der jetzigen Situation muss aber mit Augenmaß gehandelt werden. Politischer Aktionismus ist Fehl am Platze.

Jeder Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger muss – auch in der Krise – verhältnismäßig sein: also geeignet, erforderlich und angemessen. Wir sollten uns bewusst machen, dass es auch noch eine Zeit nach Corona geben wird. Wenn wir auch dann noch in einer Demokratie leben wollen, sollten wir mit Begriffen wie „Ausnahmezustand“ oder Parolen wie „Not kennt kein Gebot“ sehr vorsichtig sein.


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Forderung der Kulturschaffenden: Unsere Gesellschaft braucht dringend auch einen Kultur-Rettungsschirm!

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(red + Content von JenaKultur) – Mit einem offenen Brief hat sich der Kulturrat Thüringen e.V. an den Thüringer Minister für Kultur-, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Professor Benjamin-Immanuel Hoff, und  Staatsministerin Prof. Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, gewandt, um nachdrücklich auf die besonders komplizierte aktuelle Situation freier Kulturschaffender, KünstlerInnen sowie freie Träger, Vereine und Initiativen hinzuweisen und um Unterstützung zu bitten. Der 2011 gegründete Kulturrat Thüringen ist Dachverband und Stimme der Thüringer Spartenverbände.

In dem Schreiben heißt es: „(…) Die vielen Freischaffenden um uns herum zeigten und zeigen sich zwar absolut solidarisch, indem sie ohne Zögern ihre Angebote runterfahren – gleichzeitig wissen wir aber, dass eine Vielzahl unter ihnen finanziell kaum länger als ein paar Wochen durchhalten werden. Die aktuellen Maßnahmen in den Bereichen Kurzarbeit, Liquiditätshilfen oder Steuerstundungen sind für die große Mehrheit für sie nicht von Belang: In aller Regel beschäftigen sie keine Festangestellten; Kredite werden sie kaum zurückzahlen können und Steuern, die aufgrund ausbleibender Einnahmen nicht anfallen, können auch nicht gestundet werden.“

Was sie brauchen, seien konkrete, verbindliche und schnelle Finanzhilfen seitens des Staates. Unterdessen sind erfreulicherweise viele Maßnahmen auf dem Weg. Crowdfunding-Projekte, Spendenaktionen u.v.m. Der Bundestag will außerdem heute ein Milliardenpaket zur Rettung der Wirtschaft auf den Weg bringen, viele Maßnahmen darin können auch Kulturschaffende in Anspruch nehmen. Hoffen wir, dass die Hilfen schnell dort ankommen, wo sie dringend gebraucht werden. Wir veröffentlichen hier stellvertretend ein Schreiben Staatskanzlei Thüringen. Es belegt, dass die Politik erkannt hat, dass gehandelt werden muss. Das schafft Vertrauen.

Übrigens: Wie viele kreative Ideen hier in Jena bereits im Schwange sind, davon haben wir bereits einmal berichtet und werden es weiter tun. Es gibt darüber hinaus zahlreiche Initiativen von Kulturschaffenden weltweit, die über Streaming- und andere digitale Angebote versuchen, den Gemeinschaftssinn und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu erhalten. Danke und Hochachtung dafür!

Und: Welche Angebote haben Sie gefunden und nutzen Sie bereits? – Geben Sie Ihre Empfehlungen gerne (elektronisch oder fernmündlich) weiter an andere, wie Sie diese Ausnahmesituation für sich und Ihre Liebsten meistern!