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Coronavirus: Neuigkeiten aus Jena für Samstag, den 28. März 2020

Stadtwappen Jena und Corona-Virus - AdobeStockLicense#319272485

Stadtwappen Jena und Corona-Virus – AdobeStockLicense#319272485

(red + Content der Stadt Jena und des MDR) – Für das Stadtgebiet von Jena wurden gestern weitere Corona-Fälle gemeldet. Damit steigt die Zahl auf 110 (Stand: 27.03.2020, 19:00 Uhr), davon einer mit einem schweren Verlauf. Thüringenweit waren es am Freitag Abend laut Angaben des Robert-Koch-Instituts bzw. der Johns-Hopkins-Universität rund 620, bundesweit etwa 49.5500.

Die Stadt Jena bittet darum: Für Fragen zur aktuellen Lage in Jena oder für die Meldung als Rückkehrer nutzen Sie die städtische Hotline 03641 49 2222. Für Termine zur Fiebersprechstunde wenden Sie sich an 03641 49 3333. Bitte halten Sie die 112 für wirkliche Notrufe frei!

Die Stadt Jena hat Veranstaltungen und Versammlungen jeglicher Art bereits verboten. Dennoch erreichen die Stadtverwaltung immer mehr Meldungen von privaten Partys oder Zusammenkünften mit mehreren Personen. Deshalb appelliert Sicherheitsdezernent Benjamin Koppe: Es geht um die Gesundheit jedes Einzelnen. Auch wenn es schwer fällt: bitte reduzieren Sie auch im privaten Bereich die sozialen Kontakte.“ Wenn in einer Wohnung viele Personen zusammenkommen, sei es kaum möglich, Abstand zu halten. „Das gibt dem Virus die Chance, sich weiter zu verbreiten. Nicht alle, die das Virus in sich tragen, wissen, dass sie infiziert sind“, so Koppe.


Wichtig: Aufgrund der aktuellen Entwicklungen kann in unserer Stadt die Sammlung am Schadstoffmobil des Kommunalservice Jena (KSJ) bis auf Weiteres nicht durchgeführt werden. Regulär waren Termine für heute, Samstag, den 28. März 2020, sowie am Mittwoch, den 4. April vorgesehen. Alternativ besteht aber nach wie vor die Möglichkeit, Schadstoffe an den Wertstoffhöfen des KSJ abzugeben.

Dann hat das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr mitgeteilt, dass die überregionalen Bahnverbindungen ab kommender Woche ausgedünnt werden:

– Leipzig und Halle bleiben von Jena aus stündlich erreichbar, allerdings mit Umstieg. Alle zwei Stunden fahren die Züge durch.

– Auf der Strecke Gera-Jena-Erfurt fällt der RE 3 komplett weg, RE 1 und EB 21 fahren allerdings nahezu unverändert weiter, d. h. es fahren noch zwei Züge pro Stunde.

– Der RE 15 Saalfeld – Jena (Abellio) entfällt vollständig. Bitte auf Linien RB 25 und Franken-Thüringen-Express ausweichen.

– Der RE 18 Jena – Naumburg – Halle (DB Regio) entfällt vollständig. Bitte auf Linien RB 25 und Franken-Thüringen-Express ausweichen.

Bitte informieren Sie sich vor der Abreise über die Fahrplanänderungen.


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„Jeder Eingriff in die Freiheitsrechte muss verhältnismäßig sein (Teil 1)“: Ein Interview zum Thema Ausgangssperren mit Anika Klafki, Juniorprofessorin an der FSU Jena

Dr. Anika Klafki ist Jun.-Prof. an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. - Foto FSU Anne Günther

Dr. Anika Klafki ist Jun.-Prof. an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. – Foto: FSU Anne Günther

(FSU Jena) – Die Corona-Pandemie legt das öffentliche Leben lahm. Nach Italien, Frankreich, Belgien und Österreich haben mittlerweile auch Kommunen in Deutschland und einzelne Bundesländer (Bayern) eine allgemeine Ausgangssperre verhängt. Aber ist das rechtlich überhaupt zulässig?

Anika Klafki, Juniorprofessorin für Öffentliches Recht der Universität Jena sieht das im Moment jedenfalls kritisch. Weder das Infektionsschutzgesetz, noch die polizei- und katastrophenrechtlichen Gesetze halten bislang entsprechende Befugnisnormen bereit. Nötig wäre eine Gesetzesänderung durch den Bundestag, so die Juristin.

Seit letztem Wochenende gilt nun auch in Jena ein „Betretungsverbot für öffentliche Orte“. Auf welcher rechtlichen Grundlage ist eine solche Ausgangssperre in Deutschland überhaupt möglich?

Man muss zunächst zwischen echten Ausgangssperren, die das Verlassen des Hauses ohne triftigen Grund ganz untersagen, und Ansammlungsverboten unterscheiden. Alle diese Maßnahmen werden zur Zeit auf § 28 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gestützt. Nach § 28 Abs. 1 S. 2 IfSG können zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten Ansammlungen und politische Versammlungen verboten werden. Außerdem dürfen die Behörden nach § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG die „notwendigen Maßnahmen“ treffen. Eine solche „Generalklausel“ kann aber keinen schwerwiegenden Grundrechtseingriff wie eine Freiheitsbeschränkung legitimieren.

Nach der sogenannten „Wesentlichkeitstheorie“ des Bundesverfassungsgerichts braucht man dafür eine speziellere Rechtsgrundlage. Nach dieser Theorie sind die Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines Gesetzes umso höher, je stärker Grundrechte von Bürgern beschränkt werden. Ich halte daher die Ausgangssperre, die in der Stadt Mitterteich verhängt wurde, die keine Ausnahme für das alleinige Verlassen des Hauses vorsah, für rechtswidrig. Für so einschneidende Maßnahmen muss das Infektionsschutzgesetz verändert werden.

Zudem gilt für jedes Staatshandeln, dass es verhältnismäßig sein muss. Selbst der Gesetzgeber darf nur Maßnahmen erlauben, die geeignet, erforderlich (=kein gleich geeignetes, milderes Mittel) und in Abwägung der betroffenen Grundrechte angemessen sind, um ein legitimes Ziel zu erreichen. Angesichts der Tatsache, dass selbst Virologen es für unbedenklich halten, alleine oder zusammen mit Personen des eigenen Hausstandes das Haus zu verlassen, sind bei allgemeinen Ausgangssperren Zweifel angebracht, ob sie überhaupt geeignet sind, die von Infektionskrankheiten ausgehenden Gefahren zu bekämpfen.

Das in der Stadt Jena geltende „Betretungsverbot für öffentliche Orte“ erlaubt dagegen ausdrücklich, öffentliche Orte alleine, zu zweit, mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, oder mit Haustieren zu betreten. Es handelt sich daher nicht um eine Ausgangssperre, sondern um ein sehr eng gefasstes Ansammlungsverbot. Man kann die Maßnahme nach meiner Ansicht daher gerade noch auf § 28 Abs. 1 S. 2 IfSG stützen.

Und was ist mit anderen gesetzlichen Regelungen, z. B. Notstandsklauseln? Ermöglichen die eine generelle Ausgangssperre?

Auch andere Gesetze erlauben keine generelle Ausgangssperre. Eine Notstandsklausel, die Notverordnungen der Regierung erlauben würde, ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Nur für den Verteidigungsfall oder wenn die freiheitlich demokratische Grundordnung in Gefahr ist, gibt es spezielle Befugnisse. Das trifft aber beides für die Corona-Pandemie nicht zu. Dass man in unserer Verfassung keine weitreichenden Notstandsklauseln verankert hat, halte ich – insbesondere vor dem Hintergrund unserer Geschichte – für richtig. Naturkatastrophen und Seuchen sind kein Grund, die liberale Demokratie und den Rechtsstaat außer Kraft zu setzen. Man muss auch bedenken, dass Notstandsklauseln von autoritären Politikern missbraucht werden können, um Diktaturen zu errichten.

Wer in Jena ohne zulässigen Grund das Haus verlässt, dem drohen Bußgelder und Strafen. Wie hoch kann die Bestrafung ausfallen?

In Jena kann man noch mit Angehörigen des eigenen Hausstandes Spazierengehen und Sport treiben. Das ist weit gefasst, so dass man sich keine Sorgen machen muss, wenn man das Haus verlässt. Lediglich Ansammlungen mit anderen Personen sind verboten. Bei Zuwiderhandlung drohen bis zu 2 Jahre Freiheitstrafe oder Geldstrafe (§ 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG). Führt die Zuwiderhandlung zu einer Weiterverbreitung der Krankheit, so droht eine Strafe von 5 Jahren Haft und Geldstrafe (§ 75 Abs. 3 IfSG).

Anders ist das aber, wenn man aus einem Risikogebiet kommt. Dann hat man sich – laut aktuell geltender Allgemeinverfügung – für 14 Tage zu Hause zu isolieren. Verstößt man hiergegen, so kann nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG ein Bußgeld in Höhe von bis zu 25.000 Euro verhängt werden. Verbreitet man die Krankheit dadurch weiter, so droht nach § 75 IfSG eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe.

Kann die Bundeswehr mobilisiert werden, um Ausgangssperren zu überwachen?

Nach Art. 35 Abs. 2 GG kann ein Land Unterstützung durch den Bundesgrenzschutz und durch die Bundeswehr anfordern. Derzeit bereitet die Bundeswehr allerdings eher medizinische Unterstützungsmaßnahmen durch Feldlazarette vor. Soldaten einzusetzen, um Ausgangssperren zu überwachen, halte ich für keine gute Idee. Wir müssen aufpassen, bei all der begründeten Sorge vor der Weiterverbreitung des Virus, nicht zu einem faschistoiden Hygienestaat zu werden.

[Lesen Sie HIER Teil 2 des Interviews].


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Coronavirus: Die Jenaer Neuigkeiten für Freitag, den 27. März 2020

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Stadtwappen Jena und Corona-Virus – AdobeStockLicense#319272485

(red + Content der Stadt Jena und des MDR) – Heute genau vor zwei Wochen sind in unserer Stadt die ersten COVID-19 Erkrankungen aufgrund der Coronavirus Pandemie aufgetreten. Auch gestern wurden für das Stadtgebiet von Jena weitere Corona-Fälle gemeldet. Damit steigt die Zahl auf über 100 und liegt nun bei 102 (Stand: 26.03.2020, 19:00 Uhr). Thüringenweit waren es gestern Abend laut Angaben des Robert-Koch-Instituts bzw. der Johns-Hopkins-Universität rund 580, bundesweit etwa 43.650.

Die Stadt Jena hat außerdem offiziell bei der Bundeswehr um Hilfe bei der Bewältigung der Coronavirus-Krise angefragt. Wie Stadtsprecher Kristian Philler erklärte, gehe es bei dem Antrag ausschließlich um materielle Hilfe, nicht um das Bereitstellen von Personal. So würden etwa Zelte benötigt, die zur Unterbringung von Leichterkrankten in unmittelbarer Nähe des Universitätsklinikums in Neulobeda genutzt werden könnten, wenn die Anzahl der mit COVID-19 infizierten Personen in unserer Stadt in nächster Zeit weiter ansteige.

Ein Sprecher des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin bestätigte gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk, dass ein entsprechendes Gesuch aus Jena am vergangenen Wochenende eingegangen ist. Hierüber sei aber noch nicht entschieden worden, so der Sprecher.

Derweil helfen die in Jena getroffenen Maßnahmen wie die Schließungen von Kitas und Schulen, Geschäften, Cafés, Bars und Restaurants, die Betretungsverbote für öffentliche Orte und das Verbot von Veranstaltungen, das Virus einzudämmen. Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche dankt daher allen, die sich an die Festlegungen der Stadt halten. Doch er mahnt, dass es aufs Durchhalten ankommt und sagt: „Die nächsten zwei bis drei Wochen sind kritisch. Wir müssen die Maßnahmen aufrecht erhalten und möglichst zuhause bleiben. Nur so unterbrechen wir Infektionsketten.“

Um für eine steigende Anzahl an COVID-19 Fällen gewappnet zu sein, sollen sowohl die Voraussetzungen für zusätzliche Abstrichmöglichkeiten geschaffen als auch Laborkapazitäten erweitert werden. Alle Länder, die erfolgreich in der Bekämpfung der Corona Pandemie sind, hätten auf eine Ausweitung der Tests gesetzt, erläutert Bürgermeister Christian Gerlitz. Die Indikation für einen Abstrich wird nach wie vor auf Grundlage der aktuellsten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts gestellt.

Desweiteren waren gestern Nachmittag bis in den Abend sämtliche Internetseiten der Stadt Jena inkl. „Jena Lichtstadt“ nicht erreichbar. Es lag nach Angaben der Stadtverwaltung eine Störung am Internetanschluss vor, deren Behebung mehrere Stunden andauerte. Erst heute Morgen gab es dann eine Aktualisierung der Webzeiten.


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Umfrage der LAG Soziokultur zum Coronavirus: Freie Kulturszene Thüringens trifft es hart

(Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Thüringen e.V. ) – Eine Blitzumfrage bei den Mitgliedern der LAG Soziokultur Thüringen zeigt die dramatischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die freie Kulturszene in Thüringen. Über die Hälfte der befragten Kultureinrichtungen schätzt die gegenwärtige Situation als existenzbedrohend ein. Allein der Verlust aufgrund fehlender Einnahmen wird bis Mitte April auf 500.000 Euro geschätzt. Unbürokratische finanzielle Unterstützung ist nun schnell notwendig.

Soziokulturelle Zentren, Clubs, Spielstätten und Kulturvereine in Thüringen sind durch die Maßnahmen gegen die weitere Verbreitung des Coronavirus COVID-19 – Veranstaltungsabsagen und Schließung der Einrichtungen – sehr stark betroffen. In dieser Woche wurde eine Mitglieder-Blitzumfrage durch die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren in enger Zusammenarbeit mit der LAG Soziokultur Thüringen durchgeführt.

So mussten 80 Prozent der Befragten im Zeitraum vom 15. März bis 15. April 2020 bis zu 30 Veranstaltungen, Angebote und Kurse absagen, 20 Prozent sogar über 30. Nur ein geringer Teil davon kann auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

Da ein großer Teil der soziokulturellen Zentren, Musikspielstätten und Kulturvereine nicht ausreichend gefördert wird und deshalb auf selbst erwirtschaftete Einnahmen (insbes. Eintritt und Gastronomie) angewiesen ist, trifft es diese besonders hart: Die 48 befragten Einrichtungen schätzten ihren Verlust im benannten Zeitraum insgesamt auf über 500.000 Euro. Erschwerend kommt hinzu, dass 92 Prozent der Befragten über keinen geeigneten Versicherungsschutz bei Betriebsschließungen verfügen. Die gegenwärtige Situation bezeichnen 58 Prozent der befragten Einrichtungen als existenzbedrohend, 25 Prozent davon sogar sehr.

Fast die Hälfte der befragten Einrichtungen können keine festangestellten Beschäftigten finanzieren, sie arbeiten rein ehrenamtlich. Umso mehr sind diese auf Honorarkräfte (Gastronomie, Bühnen- und Veranstaltungstechnik), geringfügig Beschäftigte und natürlich freiberufliche Künstler*innen angewiesen. Diesen Gruppen müsse dringend finanziell geholfen werden. Die befragten Einrichtungen mit festangestellten Beschäftigten schätzen ein, dass sie diesen Zustand unter Nutzung der eingerichteten Unterstützungsangebote (Kurzarbeit, Stundung etc.) maximal vier Wochen überbrücken können.

Zur Abfederung der kritischen Lage schätzen die befragten Kultureinrichtungen insbesondere folgende Maßnahmen als hilfreich ein:

– unbürokratisches Ausfallgeld für Veranstaltungen (88 Prozent)
– unbürokratische Einmalzahlungen (79 Prozent)
– Umwidmung von Förderungen/-programmen (54 Prozent)
– Mietkostenzuschüsse für die Veranstaltungsorte (42 Prozent)
– Unterstützung bei Verhandlungen (z.B. Gema, Vermieter) (38 Prozent)

An der Umfrage beteiligten sich innerhalb von 24 Stunden 48 von den 80 Mitgliedern der LAG Soziokultur Thüringen, was einer Rücklaufquote von 60 Prozent entspricht.

»Es muss jetzt schnell gehandelt werden!«, sagt Bettina Rößger, Geschäftsführerin der LAG Soziokultur Thüringen. »Wir begrüßen die von der Thüringer Landesregierung schon eingeleiteten Maßnahmen sehr. Wir sind dazu im intensiven Austausch mit der Kulturverwaltung und Politik auf Landesebene und über die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren auch auf Bundesebene, um die dramatische Situation der freien Kulturszene zu kommunizieren und schnelle Unterstützung zu erreichen.«

Auf der LAG-Webseite http://www.soziokultur-thueringen.de sind zudem ausführliche Informationen und Handlungsempfehlungen für Kulturveranstalter und Kulturschaffende abrufbar, die laufend aktualisiert werden.


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„Es bleibt alles anders“ – Gedanken von Rainer Sauer (Teil 1)

Coverausschnitt - Bleibt alles anders - Herbert Grönemeyer

Auf seinem 10. Album „Bleibt alles anders“ von 1998 zieht Herbert Grönemeyer eine bittere Zeitzeugen-Bilanz. Das Titellied ist vom Text her metaphernreicher, als man es bis zu dieser Zeit von ihm gewohnt war: Stell die Uhr auf Null / Wasch den Glauben im Regen / Die Sintflut ist verebbt / Die Sünden vergeben / Kein Ersatz, deine Droge bist du, bist du / Du kannst nur gewinnen / Genug ist zu wenig, oder es wird so wie es war (…)

In diesen Tagen muss ich immer wieder an diese Zeilen Grönemeyers denken. Obwohl man nicht weiß, was noch kommen wird, gilt es in aller Veränderung den Mut nicht zu verlieren, an sich zu glauben, zu handeln.

Noch haben wir Angst zu akzeptieren, dass wir das bevorstehendes Osterfest erstmals ganz für uns allein werden begehen müssen. Nicht im Kreise der Familie mit den Kindern oder den Großeltern, den Freunden. Weil genau zu diesem Zeitpunkt bei uns in Jena der Höhepunkt der Infektionswelle bevorsteht mit Hunderten neu und schwer an COVID-19 Erkrankten sowie einem Uniklinikum und Pflegenden an der Belastungsgrenze.

Noch wollen wir nicht glauben, dass in diesem Mai keinen Jenaer Frühlingsmarkt als traditionelles Fest für Groß und Klein, Jung und Alt, geben wird. Und doch ist es so: JenaKultur hat ihn bereits abgesagt. Ebenso ist die Absage der KulturArena 2020 unvermeidlich, selbst wenn der Kartenverkauf noch läuft. Auch der Abstieg des FC Carl Zeiss Jena aus der 3. Bundesliga steht bereits fest (was aber mit der Coronavirus-Krise noch am wenigste zu tun hat).

Unsere Stadt, unser Freistaat, unsere ganzes Land, Europa und die Welt wird ab 2020 nie wieder so sein, wie zuvor. Und es führt kein Weg zurück auf Null.

Herbert Grönemeyer behält recht: Es bleibt alles anders!


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Neue Videoerklärung von OB Dr. Thomas Nitzsche zur Coronavirus Pandemie in Jena /// Internetseiten der Stadt Jena derzeit nicht erreichbar!

Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche in einer Videoerklärung - Bildquelle Stadt Jena

Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche in einer Videoerklärung – Bildquelle: Stadt Jena

(red + Content der Stadt Jena) – Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen im Gebiet der Stadt Jena ist bis heute Abend auf über 100 angestiegen.

Nun wandte sich auch Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche erneut mit einer speziellen Videoerklärung an die Bürger seiner Stadt:

Hinweis: Heute Nachmittag bis in den Abend hinein waren sämtliche Internetseiten der Stadt Jena inkl. „Jena Lichtstadt“ nicht erreichbar. Es liegt nach Angaben der Stadtverwaltung eine Störung am Internetanschluss vor, deren Behebung mehrere Stunden andauern kann.


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Die vorl. Thüringer Grund-Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Corona EindämmungsVO) im Wortlaut

Wappen Freistaat Thüringen und Corona-Virus - AdobeStockLicense#319272485

Wappen Freistaat Thüringen und Corona-Virus – AdobeStockLicense#319272485

(red + Content der Freistaats Thüringen) – Im Freistaat gilt inzwischen landesweit eine einheitliche Corona Eindämmungsverordnung, nach der der direkte Kontakt zwischen Menschen drastisch eingeschränkt wird.

Damit wurde umgesetzt, was Bund und Länder am Sonntag vereinbart hatten, erklärte Thüringens Ministerpräsident Ramelow. Die Grund-Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie sieht vor, dass sich Menschen im öffentlichen Raum nur noch alleine, zu zweit oder im Kreise der Mitglieder des eigenen Haushalts aufhalten dürfen. Weiter möglich sind der Weg zur Arbeit, Wege zur Notbetreuung der Kinder, Einkäufe, Arztbesuche, die Teilnahme an wichtigen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere Menschen sowie Sport und Bewegung im Freien.

Aufgrund mehrerer Nachfragen beim Lokalen Hörfunkprogramm Radio Jena kann man sich die Verordnung HIER imWortlaut ansehen (klick!).